Mindestmaßnahmen zum Schutz von Risikogruppen müssen aufrechterhalten bleiben Ausbreitung des Virus in Pflegeeinrichtungen wird wieder wahrscheinlicher Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben sich am Montag darauf verständigt, dass Corona-Infizierte und Kontaktpersonen ab 1. Mai in der Regel nur noch […]

Maskenpflicht in Geschäften muss bundesweit über den 2. April hinaus verlängert werden Kostenfreie Schnelltests und Testzentren dürfen im Sommer nicht abgeschafft werden Am 2. April läuft die Übergangsregelung für die bisherigen Schutzmaßnahmen aus dem Infektionsschutzgesetz aus. Ob noch eine Maskenpflicht […]

Sozialverband begrüßt Pläne zur Senkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel Steuerzuschuss für die GKV muss weiter erhöht werden Der Sozialverband VdK begrüßt die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, die Mehrwertsteuer auf Arzneimittel zu senken. Dazu sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Es ist […]

Am Mittwoch beschließt die Bundesregierung ein Gesetzespaket mit steuerlichen Maßnahmen, um Bürgerinnen und Bürger von den hohen Energiepreisen und den daraus folgenden Preissteigerungen zu entlasten. Dazu sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Der Sozialverband VdK hält die steuerlichen Maßnahmen zur Entlastung der […]

Das von der Regierung angekündigte „Klimageld“, das die CO2-Bepreisung von Wärme und Verkehr ausgleichen soll, lässt auf sich warten. Mehrere Umwelt- und Sozialverbände fordern daher, eine Pro-Kopf-Klimaprämie einzuführen, der eine Studie testiert hat, dass sie einfach und günstig umzusetzen ist. […]

Der Kandidat der Linksfraktion für das Bundespräsidentenamt, der Sozialmediziner Gerhard Trabert, hofft, dass der wiedergewählte Frank-Walter-Steinmeier (SPD) das Thema Armut zum Kernthema seiner zweiten Amtszeit macht: „Ich wünsche mir, dass er das Thema Armut ganz oben auf seiner Agenda platziert”, […]

Der Bayerische Rundfunk hat in einem Seniorenheim in Augsburg grauenvolle Missstände aufgedeckt – vier Monate nachdem in Schliersee eine Pflege-Einrichtung des gleichen Betreibers geschlossen wurde. Auch RTL berichtete über ähnlich schlimme Zustände in weiteren Heimen. Dazu sagt VdK-Präsidentin Verena Bentele: […]

Verena Bentele kritisiert Diskussion um Höhe zwischen den Ministerien Sozialverband fordert Berechnung nach tatsächlichem Bedarf der Kinder Die Bundesregierung plant, bis zur Einführung einer Kindergrundsicherung einen Sofortzuschlag zu gewähren, der Kindern aus sozial benachteiligten Familien schnell hilft. Derzeit stimmen sich […]

Sozialverband VdK appelliert an jeden einzelnen, sich für Demokratie einzusetzen „Wir dürfen Menschenfeindlichkeit niemals akzeptieren“, sagt Verena Bentele Am 27. Januar wird deutschlandweit der Opfer des Nationalsozialismus gedacht, den Millionen von Juden, Sinti und Roma, Homosexuellen, Kriegsgefangenen, Andersdenkenden und Menschen […]

Sozialverband legt Verfassungsbeschwerde gegen geänderte Rechtsprechung zur „Genehmigungsfiktion“ ein Krankenkassen können seit Mai 2020 Anträge für medizinische Leistungen leichter verzögern Der Sozialverband VdK hat am Donnerstag Verfassungsbeschwerde gegen eine geänderte Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) eingelegt, die den Druck von Krankenkassen […]